Messung der Regulierungskosten

Unternehmen schaffen Arbeitsplätze und generieren Wertschöpfung. Sie sind dabei abhängig von attraktiven Rahmenbedingungen. Ein wesentlicher Faktor, der die Attraktivität und die Dynamik eines Wirtschaftsstandortes bestimmt, ist eine geringe Belastung durch staatliche Eingriffe, unter Berücksichtigung des Nutzens der Regulierung. 

Der Bundesrat ist dauerhaft bemüht, die Regulierungskosten für Unternehmen zu beschränken. In diesem Zusammenhang und mit der Annahme der Postulate Fournier 10.3429 und Zuppiger 10.3592 wurde ein grosses Projekt lanciert, um die Kosten der Regulierungen in verschiedenen Bereichen zu schätzen.

Die Studie «Schätzung der Kosten von Regulierungen und Identifizierung von Potenzialen für die Vereinfachung und Kostenreduktion im Bereich Zollverfahren» ist ein integraler Bestandteil dieses Projekts und wurde mit den Analysen der anderen Bereiche zum "Bericht des Bundesrates über die Kosten der Regulierung" zusammengefasst:
SECO - Regulierungskosten

Finanziert und realisiert wurde die hier vorliegende Studie durch die Eidg. Zollverwaltung. Die Studie untersuchte die Kosten des Zollverfahrens für die endgültige Ein- und Ausfuhr von Waren. Im Bereich der nichtzollrechtlichen Erlasse wurden nur die zusätzlichen Aufgaben in direktem Zusammenhang mit der Warenverzollung berücksichtigt.

Die Schätzung beruht auf einer kleinen Datenbasis: von den 270 an zufällig ausgewählte Importeure/Exporteure versandten Fragebogen wurden nur deren 37 retourniert. Angesichts der Anzahl Zollanmeldungen pro Jahr (ca. 16 Millionen) hat die kleinste Ungenauigkeit bei der Schätzung riesige Auswirkungen auf die Berechnung der Gesamtkosten. Folgedessen sind die Kosten im Bereich Zollverfahren mit Vorsicht zu geniessen.

Insgesamt kostet die Warenverzollung fast 480 Millionen Franken, d. h. weniger als 1 ‰ des Wertes der ein- und ausgeführten Waren.

Die Untersuchungen befassten sich nicht nur mit der Schätzung der Regulierungskosten, sondern auch mit der Identifizierung von Massnahmen, um diese Kosten zu senken. Der Bundesrat hat durch diese Studien eine vertiefte Kenntnis des Sachverhalts erhalten und kann so eine vernünftige Regulierungspolitik auf Basis konkreter Evaluationen fortführen.

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