Entry-Exit-System/European Travel Information and Authorization System (EES/ETIAS)

Das Wichtigste in Kürze

Das Entry-Exit-System (EES) ist das Kernstück des Projektes EU Smart Borders, das zu wirksameren Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen führen soll. Dank dem elektronischen Europäischen Reiseinformations- und Reisegenehmigungs-System können visabefreite Reisende frühzeitig geprüft werden.

Stand und Ausblick

Das Projekt EES/ETIAS befindet sich in der Durchführung. Bis Ende 2019 stehen vertiefte konzeptionellen Arbeiten an. So müssen beispielsweise die Ein- und Ausreiseprozesse angepasst sowie die nötigen technischen Hilfsmittel und deren Einsatz geplant werden. Ebenso gehören die Detailspezifikationen des Staatssekretariats für Migration (SEM) zu diesen konzeptionellen Vorbereitungsarbeiten. Die Einführung von EES / ETIAS auf europäischer Ebene ist im dritten Quartal 2021 vorgesehen. Diese Frist gilt ebenfalls für die Schweiz.

Das Projekt EES / ETIAS ist ein Projekt der EZV und wird im Programm DaziT geführt. Parallel führt auch das SEM ein EES-Projekt (Smart Borders (EES)). Dieses stellt die übergeordnete Koordination mit der EU sicher.

Ziel und Zweck

Das Projekt Smart Borders ist eine Weiterentwicklung des Schengen-Abkommens. Die Grenzkontrollen sollen zunehmend digitalisiert und automatisiert werden, um die Sicherheit des Schengen-Raumes zu erhöhen. Das betrifft in der Schweiz die Flughäfen mit internationalem Anschluss, denn diese bilden die Schweizer Aussengrenze des Schengen-Raums.

Das Entry Exit System (EES) dient der elektronischen Erfassung der Ein- und Ausreisen von Angehörigen aus nicht EU/EFTA-Staaten (sogenannte Drittstaatenangehörige) in den Schengen-Raum. Es ersetzt die bisherige manuelle Visa-Stempelung. Die zugelassene Aufenthaltsdauer wird automatisch berechnet. Biometrische Identifikatoren (Gesichtsbild und 4 Fingerabdrücke) werden bei der Ersteinreise in den Schengen-Raum erfasst. Dank internationalem Datenaustausch können die rechtswidrigen Ein-, Aus- oder Durchreise, der rechtswidrige Aufenthalt sowie der Identitätsbetrug besser bekämpft werden.

Reisende aus Drittstaaten, die kein Visum für den Schengen-Raum benötigen, müssen sich gleichzeitig im neuen, vollständig elektronischen Europäischen Reiseinformations- und Reisegenehmigungs-System (ETIAS) vor der Reise anmelden und einen Antrag auf Einreise stellen. So können die für die Grenzkontrollen zuständigen Behörden frühzeitig Sicherheitsüberprüfungen in den nationalen Fahndungs- und Migrationsdatenbanken (Schengener Informationssysteme) vornehmen, bevor sie den Drittstaatenangehörigen die Erlaubnis geben, die Reise Richtung Schweiz anzutreten. Je genauer die Einreisenden ihre Daten im Voraus selbständig erfassen, umso effizienter gestaltet sich ihre Einreise. Neu können diese Einreisedaten mobil vor der Einreise erfasst werden. Erst vor Ort entscheiden die Behörden über die definitive Einreiseerlaubnis.

Das Projekt EES/ETIAS ist kein reines Informatik-Projekt. Es umfasst u.a. die Anpassung der Grenzkontrollprozesse, dazu wird ein Geschäftsorganisationkonzept ausgearbeitet. Auch die Einführung neuer Einsatzgeräte (Gesichts- und Fingerscanner) sowie bauliche Massnahmen an Flughäfen gehören dazu. EEA/ETIAS bildet einen ersten Schritt in Richtung vollständiger Ablösung der Grenzkontrollsoftware der EZV, welche gemäss DaziT-Roadmap für 2023 vorgesehen ist.

Fragen und Antworten (FAQ)

https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/themen/projekte/dazit/aktueller-stand-der-arbeiten/ees.html