Verantwortlichkeitsmarke

Alle in der Schweiz in den Handel gesetzten Edelmetall- Mehrmetall- und Plaquéwaren müssen mit einer in der Schweiz registrierten Verantwortlichkeitsmarke bezeichnet sein.

Eintragung einer Verantwortlichkeitsmarke

Neben den übrigen gesetzlich vorgeschriebenen Bezeichnungen (Feingehaltsangaben, Plaquébezeichnungen usw.) müssen sämtliche Edelmetall-, Mehrmetall- und Plaquéwaren mit einer beim Zentralamt für Edelmetallkontrolle in Bern hinterlegten Verantwortlichkeitsmarke versehen sein.

Die Verantwortlichkeitsmarke ist mit einer Unterschrift zu vergleichen: Derjenige, der seine Verantwortlichkeitsmarke anbringt, übernimmt die Verantwortung über die materielle Zusammensetzung und die Bezeichnungen der Gegenstände.

Die Eintragungsdauer einer Verantwortlichkeitsmarke beträgt 20 Jahre vom Tag der Eintragung an. Die Eintragungsgebühr beträgt CHF 525--. Der Betrag in Euro kann beim Zentralamt angefragt werden.

 

Bezüglich Form und Aussehen einer Verantwortlichkeitsmarke bestehen nur wenig einschränkende Vorschriften: Sie dürfen weder zur Verwechslung mit amtlichen Stempeln oder bereits hinterlegten Marken Anlass geben, noch einer eingetragenen Handels- und Fabrikmarke entsprechen oder eine Abkürzung einer Internationalen Organisation darstellen.

Erneuerung der Verantwortlichkeitsmarke

Gemäss Art. 12 Abs. 1bis des Edelmetallkontrollgesetzes beträgt die Eintragungsdauer für eine Verantwortlichkeitsmarke 20 Jahre; sie kann bei Ablauf dieser Frist um jeweils 20 Jahre verlängert werden. Die Erneuerungsgebühr beträgt CHF 525.--.

Die gesetzlichen Bestimmungen lassen eine Erneuerung von kürzerer Dauer nicht zu. Für Markeninhaber, welche kurz vor der Geschäftsaufgabe stehen, besteht jedoch die Möglichkeit, ihre Verantwortlichkeitsmarke zu veräussern. In diesem Fall muss der Inhaberwechsel dem Zentralamt mitgeteilt werden.

Beispiele von Verantwortlichkeitsmarken

Schwarz auf dem Bild bedeutet vertieft auf dem Gegenstand.
Weiss auf dem Bild bedeutet erhaben (Relief) auf dem Gegenstand.

https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/themen/edelmetallkontrolle/verantwortlichkeitsmarke.html