Wissenswertes

  • Gemäss Artikel 131 Absatz 3 der Bundesverfassung und Artikel 45 des Alkoholgesetzes müssen die Kantone den Alkoholzehntel zur Bekämpfung der Ursachen und der Wirkungen von Alkoholismus sowie von Suchtmittel-, Betäubungsmittel- und Medikamentenmissbrauch verwenden.
  • Die Kantone erstatten dem Bundesrat jährlich Bericht über die Verwendung ihres Anteils (Artikel 45 Absatz 2 des Alkoholgesetzes). Dieser Bericht bezieht sich nur auf die unmittelbar aus dem Alkoholzehntel finanzierten  Präventionstätigkeiten, er deckt somit in vielen Fällen nur einen Teil der gesamten kantonalen Ausgaben in diesem Bereich.
  • Wenn der vom Bund entrichtete Gesamtbetrag des Alkoholzehntels an den Kanton nicht im Laufe des Rechnungsjahres verwendet werden konnte, wird der entsprechende Saldo in einen im Allgemeinen als «Ausgleichsfonds» bezeichneten Fonds überwiesen und in den folgenden Rechnungsjahren zur Finanzierung von Institutionen und Projekten im Sinne von Artikel 45 Absatz 2 des Alkoholgesetzes verwendet werden.
  • Die Differenz zwischen dem vom Bund erhaltenen Alkoholzehntel und den von den Kantonen zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember 2016 bezahlten Beträgen verläuft nicht unbedingt parallel zur Entwicklung des kantonalen Fondsbestands von Anfang bis Ende 2016. In manchen Kantonen wird der Alkoholzehntel zusammen mit anderen Finanzierungsquellen einem grösseren Einheitstopf zugeführt. Zu berücksichtigen sind ferner die Zinsen und Kosten des Fonds.
  • Die Zusammenlegung und Konsolidierung der kantonalen Berichte obliegt zwar dem Bund, aber es ist an den Kantonen,
    die verfassungsmässige Verwendung des Alkoholzehntels zu überprüfen.
  • Die 2017 veröffentlichten Berichte der Kantone befassen sich mit den im Vorjahr finanzierten Projekten und Institutionen. Die EAV verteilte 2016 den Kantonen den Alkoholzehntel aus dem Reingewinn des Rechnungsjahres 2015.
  • Die kantonalen Berichte ordnen sich nach der offiziellen Reihenfolge der Kantone.

Kontakt

Eidgenössische Zollverwaltung
Abteilung Alkohol und Tabak
Route de la Mandchourie 25
2800 Delémont

Tel.
+41 58 462 65 00
Fax
+41 58 463 18 28

info.aat@ezv.admin.ch

Kontaktinformationen drucken

https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/themen/alcohol/praevention_jugendschutz/alkoholzehntel/wissenswertes.html