Zivil und militärisch verwendbare Güter (dual use)

Waren, die unter die Definition von zivil und militärisch verwendbaren Güter (sog. Dual-Use Güter) fallen, sind bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr im gewebsmässigen Verkehr einer Zollstelle zuzuführen und anzumelden. Zusätzlich benötigen solche Waren bei der Ausfuhr in der Regel eine Bewilligung gemäss Güterkontroll- oder Kriegsmaterialgesetz (siehe Link dazu).

Bewilligung

Die jeweilige Bewilligungspflicht ist im Zolltarif (Tares à Anzeige „Details") unter den zutreffenden Zolltarifnummern mit dem Vermerk „BWIP" oder „BWRP" entsprechend gekennzeichnet. Weil die zivil und militärisch verwendbaren Güter sowie die besonderen militärischen Güter unter zwei verschiedene Rechtsgrundlagen fallen können, entscheiden folgende Stellen über die Bewilligungspflicht bzw. über Ausnahmen davon:

Bewilligungsstellen

(siehe auch Link dazu)

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Exportkontrollen / Industrieprodukte BWIP
3003 Bern

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Exportkontrollen / Rüstungskontrolle und Rüstungskontrollpolitik BWRP
3003 Bern 

Definition

Auf der Webseite des Staatssekretariates für Wirtschaft SECO (siehe Link dazu) sind  Güterlisten, Merkblätter sowie eine Reihe von  Formularen dazu aufgeschaltet. Sie können sich dort darüber informieren , ob es sich bei Ihren Waren um  ein zivil oder militärisch verwendbares Gut (gemäss Güterkontrollgesetz) oder um ein besonderes militärisches Gut (gemäss Kriegsmaterialgesetz) handelt.

Ziel und Zweck des Güterkontrollgesetzes

Das Güterkontrollgesetz (GKG) regelt insbesondere den Export von Dual-Use Gütern (z.B. Werkzeugmaschinen, gewisse Chemikalien, etc.) und von besonderen militärischen Gütern (z.B. militärische Trainingsflugzeuge, militärische Simulatoren, etc.). Durch die Kontrolle dieser Güter soll insbesondere verhindert werden, dass sie:

a)  zur Entwicklung, zur Herstellung oder zur Verwendung von nuklearen, biologischen oder chemischen Waffen (ABC-Waffen) verwendet werden;
b)  zur Entwicklung, zur Herstellung oder zur Verwendung von Trägersystemen für den Einsatz von ABC-Waffen dienen könnten; oder 
c)  zur konventionellen Aufrüstung eines Staates beitragen, der durch sein Verhalten die regionale oder globale Sicherheit gefährdet.
https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/information-firmen/verbote--beschraenkungen-und-auflagen/sicherheit/zivil-und-militaerisch-verwendbare-gueter--dual-use-.html