Geistiges Eigentum, Handel und Kultur

Fälschung und Piraterie

Hilfeleistung der Zollverwaltung

Wir sind ermächtigt, die Rechtsinhaberin, den Rechtsinhaber zu benachrichtigen, wenn der Verdacht besteht, dass die Ein-, Aus- oder Durchfuhr von Waren bevorsteht, welche ein geistiges Eigentum in der Schweiz verletzen.

Die Rechtsinhaberin, der Rechtsinhaber kann bei uns auch einen Antrag auf Hilfeleistung stellen. Sie, er kann beantragen, dass die Freigabe der Waren zu verweigern ist, wenn der Verdacht besteht, dass diese Waren ein geistiges Eigentum in der Schweiz verletzen. Behält die Zollverwaltung gestützt auf einen solchen Antrag Waren zurück, hat die Rechtsinhaberin, der Rechtsinhaber die Möglichkeit innert zehn Tage beim zuständigen Richter vorsorgliche Massnahmen zu erwirken.

Informationen zur Einreichung eines Antrags:

Merkblatt zur Hilfeleistung der EZV im Bereich des immateriellen Güterrechts (siehe Dienstleistungen)

Das Hilfsformular für die Antragstellung finden Sie auf der Homepage von Stop Piracy.

Statistiken

Fälschung und Piraterie - Statistik 2016 (siehe Weitere Informationen)

Weitere Informationen finden Sie zudem auf http://www.ige.ch/

Um Fälschung und Piraterie wirksam und nachhaltig zu bekämpfen, engagiert sich die EZV für STOP PIRACY, einer Partnerschaft des öffentlichen und des privaten Sektors

(vgl. http://www.stop-piracy.ch/?lang=de-CH ).

https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/information-firmen/verbote--beschraenkungen-und-auflagen/geistiges-eigentum--handel-und-kultur.html