EETS-Anbieter

Der EETS (European Electronic Toll Service) vereinfacht ab 2020 die Entrichtung der LSVA für im Ausland immatrikulierte Fahrzeuge.  

Ziel des Europäischen Elektronischen Mautdienstes (Englisch: European Electronic Toll Service, EETS) ist es, den EETS-Nutzern mit einem Vertrag bei einem EETS-Anbieter (Englisch: EETS-Provider), einem Bordgerät (Englisch: On-Board-Unit) und einer Rechnung die Bezahlung der Maut für die Nutzung des mautpflichtigen europäischen Strassennetzes in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zu erleichtern.

Im gemischten Ausschuss zum Landverkehrsabkommen mit der EU hat der Bund 2010 die EU-Kommission informiert, dass im Ausland immatrikulierten Fahrzeugen die Erhebung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) über den EETS ermöglicht wird.

Mit der Anpassung der Verordnung vom 6. März 2000 über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (SVAV) wurden auf den 1. Mai 2018 die Bestimmungen für den EETS in die SVAV aufgenommen. Die sich daraus ergebende Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements zum EETS (EETS- und Tankkarten-Anbieter-Verordnung EFD) mit den technischen und betrieblichen Vorgaben an die EETS-Anbieter ist per 1. März 2020 in Kraft getreten.

Die Erfüllung dieser Vorgaben sowie das Bestehen eines mehrstufigen Zulassungsverfahren bilden die Grundlagen für den Abschluss eines Zulassungsvertrags und den Erhalt einer Zulassungsverfügung als EETS-Anbieter im LSVA-Gebiet.

Der EETS-Anbieter eröffnet das Zulassungsverfahren, indem er der EZV den Zulassungsantrag mit den Dokumenten zum Nachweis der Erfüllung der Zulassungsvoraussetzungen zustellt.

 
 
https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/information-firmen/transport--reisedokument--strassenabgaben/schwerverkehrsabgaben--lsva-und-psva-/lsva---allgemeines---tarife/eets-anbieter.html