Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC)

Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, so etwa in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, so tragen sie zusammen mit Stickoxiden zur übermässigen Bildung von bodennahem Ozon (Sommersmog) bei. Die VOC-Lenkungsabgabe wird seit dem 1. Januar 2000 erhoben. Als marktwirtschaftliches Instrument im Umweltschutz schafft sie den finanziellen Anreiz, die VOC-Emissionen weiter zu reduzieren.

Änderung der Stoff-Positivliste (Anhang 1 VOCV)

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat festgestellt, dass die Stoff-Positivliste (Anhang 1) der VOCV nicht eindeutig war und deshalb korrigiert werden musste.

Heizöl und Dieseltreibstoff zu Reinigungs- und Schmierzwecken

Die Verwendung von Heizöl zu Reinigungs- und Schmierzwecken ist ab dem 1. Januar 2012 verboten.

Inländische Rückwaren mit VOC

Ab sofort ist die Lenkungsabgabe auch bei der Einfuhr von inländischen Rückwaren zu erheben.

Abgabe und Erhebung

Die Erhebung der Abgabe ist in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) geregelt. Von der Vielzahl an organischen Substanzen, die als VOC gelten, sind bei weitem nicht alle der Lenkungsabgabe unterstellt. In der Stoff-Positivliste (Anhang 1 der VOCV) sind die abgabepflichtigen VOC bezeichnet, in der Produkte-Positivliste (Anhang 2 VOCV) die der Abgabe unterstehenden VOC-haltigen Produkte. Erhoben wird die Abgabe bei der Einfuhr in die Schweiz bzw. bei der Herstellung im Inland.

Rückerstattung bzw. Befreiung

Grundsätzlich sind VOC, die so verwendet werden, dass sie nicht in die Umwelt gelangen, von der Abgabe zu befreien. Ebenfalls von der Abgabe befreit werden exportierte VOC.

Kontakt

Oberzolldirektion Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen
Monbijoustrasse 91
3003 Bern
Tel.
+41 58 462 65 84
Fax
+41 58 462 70 10

ozd.var@ezv.admin.ch

Kontaktinformationen drucken

https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/information-firmen/steuern-und-abgaben/einfuhr-in-die-schweiz/lenkungsabgabe-auf-fluechtigen-organischen-verbindungen--voc-.html