Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC)

Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, so etwa in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, so tragen sie zusammen mit Stickoxiden zur übermässigen Bildung von bodennahem Ozon (Sommersmog) bei. Die VOC-Lenkungsabgabe wird seit dem 1. Januar 2000 erhoben. Als marktwirtschaftliches Instrument im Umweltschutz schafft sie den finanziellen Anreiz, die VOC-Emissionen weiter zu reduzieren.

Abgabe und Erhebung

Die Erhebung der Abgabe ist in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) geregelt. Von der Vielzahl an organischen Substanzen, die als VOC gelten, sind bei weitem nicht alle der Lenkungsabgabe unterstellt. In der Stoff-Positivliste (Anhang 1 der VOCV) sind die abgabepflichtigen VOC bezeichnet, in der Produkte-Positivliste (Anhang 2 VOCV) die der Abgabe unterstehenden VOC-haltigen Produkte. Erhoben wird die Abgabe bei der Einfuhr in die Schweiz bzw. bei der Herstellung im Inland.

Verordnung mit temporären Anpassungen zur VOCV aufgrund Covid-19

Verlängerung der Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf Desinfektionsmittel bis 31.12.2021

Die Befreiung von Flächendesinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 wird bis 31. Dezember 2021 verlängert. Diese werden während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Da die Abgabe bereits seit 15. Juni 2020 auf Importen nicht mehr erhoben wird, sind ab 31. August 2020 nur noch Hersteller zur Rückerstattung berechtigt. Die Hersteller solcher Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen (VAR) einfordern.

 

Verlängerung der Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf
Desinfektionsmittel bis 31.12.2021
Die Befreiung von Flächendesinfektionsmitteln
der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 wird bis 31. Dezember 2021
verlängert. Diese werden während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der
Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Da die Abgabe bereits
seit 15. Juni 2020 auf Importen nicht mehr erhoben wird, sind ab 31. August
2020 nur noch Hersteller zur Rückerstattung berechtigt. Die Hersteller solcher
Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei
der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer,
Rückerstattungen (VAR) einfordern.Verlängerung der Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf
Desinfektionsmittel bis 31.12.2021
Die Befreiung von Flächendesinfektionsmitteln
der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 wird bis 31. Dezember 2021
verlängert. Diese werden während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der
Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Da die Abgabe bereits
seit 15. Juni 2020 auf Importen nicht mehr erhoben wird, sind ab 31. August
2020 nur noch Hersteller zur Rückerstattung berechtigt. Die Hersteller solcher
Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei
der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer,
Rückerstattungen (VAR) einfordern.Verlängerung der Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf
Desinfektionsmittel bis 31.12.2021
Die Befreiung von Flächendesinfektionsmitteln
der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 wird bis 31. Dezember 2021
verlängert. Diese werden während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der
Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Da die Abgabe bereits
seit 15. Juni 2020 auf Importen nicht mehr erhoben wird, sind ab 31. August
2020 nur noch Hersteller zur Rückerstattung berechtigt. Die Hersteller solcher
Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei
der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer,
Rückerstattungen (VAR) einfordern.Verlängerung der Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf
Desinfektionsmittel bis 31.12.2021
Die Befreiung von Flächendesinfektionsmitteln
der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 wird bis 31. Dezember 2021
verlängert. Diese werden während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der
Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Da die Abgabe bereits
seit 15. Juni 2020 auf Importen nicht mehr erhoben wird, sind ab 31. August
2020 nur noch Hersteller zur Rückerstattung berechtigt. Die Hersteller solcher
Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei
der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer,
Rückerstattungen (VAR) einfordern.Verlängerung der Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf
Desinfektionsmittel bis 31.12.2021
Die Befreiung von Flächendesinfektionsmitteln
der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 wird bis 31. Dezember 2021
verlängert. Diese werden während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der
Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Da die Abgabe bereits
seit 15. Juni 2020 auf Importen nicht mehr erhoben wird, sind ab 31. August
2020 nur noch Hersteller zur Rückerstattung berechtigt. Die Hersteller solcher
Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei
der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer,
Rückerstattungen (VAR) einfordern.

Rückerstattungsverfahren

Hersteller von Desinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000, 3004.9000, 3808.9410 und 3808.9480 können die Rückerstattung der Lenkungsabgabe bei der EZV, Sektion VAR, beantragen, wenn sie zur Herstellung mit der Abgabe belastete VOC verwendet haben. Dazu verwenden sie das Formular "Antrag um Rückerstattung für im
Inland hergestellte Desinfektionsmittel".
Für die geltend gemachte VOC-Menge muss mittels der Veranlagungsverfügung Zoll oder, wenn der Einkauf im Inland erfolgte, mittels der entsprechenden Verkaufsrechnung der Nachweis der entrichteten Lenkungsabgabe erbracht werden. Kopien der entsprechenden Belege sind dem Antrag beizulegen. Der Antrag kann monatlich, spätestens jedoch bis zum 31. März 2022 eingereicht werden. Spätestens nach Ablauf dieser Frist ist der Rückerstattungsanspruch verwirkt. Gemäss Art. 19 Abs. 1 VOCV verwirken Rückerstattungsansprüche auch, wenn die entsprechenden Anträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres gestellt werden. Beträgt der Rückerstattungsanspruch weniger als 300 Franken, so wird er nicht ausbezahlt.

Wichtig: Hersteller, die über eine Bewilligung zum Bezug von vorläufig abgabebefreiten VOC verfügen (Verpflichtungsverfahren), beantragen die Abgabebefreiung für Desinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 im Rahmen ihrer ordentlichen VOC-Bilanz.

Kontakt

Eidg. Zollverwaltung Abteilung Mineralölsteuer, Lenkungsabgaben
Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen

3003 Bern
Tel.
+41 58 462 65 84
Fax
+41 58 462 70 10

var@ezv.admin.ch

Kontaktinformationen drucken

https://www.ezv.admin.ch/content/ezv/de/home/information-firmen/steuern-und-abgaben/einfuhr-in-die-schweiz/lenkungsabgabe-auf-fluechtigen-organischen-verbindungen--voc-.html