Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC)

Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, so etwa in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, so tragen sie zusammen mit Stickoxiden zur übermässigen Bildung von bodennahem Ozon (Sommersmog) bei. Die VOC-Lenkungsabgabe wird seit dem 1. Januar 2000 erhoben. Als marktwirtschaftliches Instrument im Umweltschutz schafft sie den finanziellen Anreiz, die VOC-Emissionen weiter zu reduzieren.

Abgabe und Erhebung

Die Erhebung der Abgabe ist in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) geregelt. Von der Vielzahl an organischen Substanzen, die als VOC gelten, sind bei weitem nicht alle der Lenkungsabgabe unterstellt. In der Stoff-Positivliste (Anhang 1 der VOCV) sind die abgabepflichtigen VOC bezeichnet, in der Produkte-Positivliste (Anhang 2 VOCV) die der Abgabe unterstehenden VOC-haltigen Produkte. Erhoben wird die Abgabe bei der Einfuhr in die Schweiz bzw. bei der Herstellung im Inland.

Verordnung mit temporären Anpassungen zur VOCV aufgrund Covid-19

Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe auf Desinfektionsmitteln
 

Flächendesinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 werden rückwirkend vom 28. Februar bis 31. August 2020 von der VOC-Lenkungsabgabe befreit und dadurch während dieser Zeit den Händedesinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gleichgestellt. Die Hersteller und Importeure solcher Produkte können die Rückerstattung von bereits bezahlter Lenkungsabgabe direkt bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen (VAR) einfordern und geben sie in angemessener Weise an ihre Kunden weiter. Kunden wenden sich für die Rückerstattung der Lenkungsabgabe an ihre Lieferanten.

 

Rückerstattungsverfahren

  • Importeure
    Die Rückerstattung der Lenkungsabgabe, die bei der Einfuhr von Desinfektionsmitteln erhoben worden ist, kann mittels Formular "Antrag um Rückerstattung für eingeführte Desinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480" bei der EZV, Sektion VAR, beantragt werden. Dem Antrag sind Kopien der betroffenen Veranlagungsverfügungen Zoll beizulegen. Der Antrag muss bis zum 31. August 2020 eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist der Rückerstattungsanspruch verwirkt. Beträgt der Rückerstattungsanspruch weniger als 300 Franken, so wird er nicht ausbezahlt.

  • Hersteller
    Hersteller von Desinfektionsmitteln der Zolltarifnummern 3003.9000, 3004.9000, 3808.9410 und 3808.9480 können die Rückerstattung der Lenkungsabgabe bei der EZV, Sektion VAR, beantragen, wenn sie zur Herstellung mit der Abgabe belastete VOC verwendet haben. Dazu verwenden sie das Formular "Antrag um Rückerstattung für im Inland hergestellte Desinfektionsmittel". Für die geltend gemachte VOC-Menge muss mittels der Veranlagungsverfügung Zoll oder, wenn der Einkauf im Inland erfolgte, mittels der entsprechenden Verkaufsrechnung der Nachweis der entrichteten Lenkungsabgabe erbracht werden. Kopien der entsprechenden Belege sind dem Antrag beizulegen. Der Antrag kann monatlich, spätestens jedoch bis zum 15. Dezember 2020 eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist der Rückerstattungsanspruch verwirkt. Beträgt der Rückerstattungsanspruch weniger als 300 Franken, so wird er nicht ausbezahlt.

Kontakt

Eidg. Zollverwaltung Abteilung Mineralölsteuer, Lenkungsabgaben
Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen

Monbijoustrasse 91
3003 Bern
Tel.
+41 58 462 65 84
Fax
+41 58 462 70 10

ozd.var@ezv.admin.ch

Kontaktinformationen drucken

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