Waren mit Zollerleichterung je nach Verwendungszweck

Bestimmte Waren können gestützt auf ihrer Verwendung zu einem reduzierten Zollansatz veranlagt werden.

Beispiel: Pflanzliche Öle, welche für die Herstellung von Kosmetika oder Farben verwendet werden. Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck sind vor allem im Handelswarenverkehr vorgesehen. Die reduzierten Zollansätze gelten vor allem für Firmen, die eine entsprechende Bewilligung der EZV besitzen.

Bislang hatte nur das Personal der Zollverwaltung Zugriff auf die Datenbank (R123). Um das ganze Verfahren für alle Beteiligten zu vereinfachen, möchten wir das R123 nun am 5.11.2014 im Internet veröffentlichen.

In der rechten Spalte finden Sie zudem eine Anleitung zum R123 und einen Link auf weitere Informationen zum Thema reduzierte Zollansätze.

Grundlagen

Waren mit Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck sind in folgenden Rechtserlassen geregelt:

  • in Anhang 1 der Zollerleichterungsverordnung vom 4. April 2007 des Eidgenössischen Finanzdepartementes (EFD) ZEV; SR 631.012)
  • Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG; SR 632.10).

Verwendungsverpflichtung

Wollen Sie einen reduzierten Zollansatz in Anspruch nehmen, müssen Sie vor der ersten Zollanmeldung bei der Oberzolldirektion eine entsprechende schriftliche Verwendungsverpflichtung hinterlegen: Antragsformular für eine Verwendungsverpflichtung.

Verfahren, um Zollansätze für bestimmte Verwendungen herabzusetzen

Wenn die wirtschaftliche Notwendigkeit nachgewiesen wird und keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen, kann das Departement die Zollansätze für bestimmte Verwendungen herabsetzen.

Ausführliche Informationen bezüglich dem Verfahren um Herabsetzung von Zollansätzen für bestimmte Verwendungen finden Sie im Artikel 5 der Zollerleichterungsverordnung (ZEV; SR 631.012).

Kontakt

Oberzolldirektion Dienst Wirtschaftsmassnahmen
Monbijoustrasse 40
3003 Bern

Rais Philippe

Tel.
+41 58 462 65 73

Burri Jean-Claude

Tel.
+41 58 464 87 11

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