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Neuigkeiten



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Per 1. Februar 2016 wird das «Regionale Übereinkommen über die Paneuropa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln» (PEM-Übereinkommen) im Freihandelsabkommen Schweiz-EU angewendet. Dieses schafft mehr Möglichkeiten für Unternehmen, um Waren zwischen der Schweiz, der EU und mehreren Westbalkanstaaten frei zu handeln. Auch entstehen dank der Einführung des PEM-Übereinkommens neue Kumulationsmöglichkeiten für Agrargüter.

Nachfolgendes Zirkular enthält zusätzliche Informationen zur Verordnung über die vorübergehende Reduktion von Zollansätzen für Vormaterialien für die Textilindustrie. Die Verordnung wurde am 18. November 2015 vom Bundesrat verabschiedet und ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten.

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Der bisherige Entscheid «Aufbewahrungsbox» 3161.78.2014, Tarif-Nr. 3926.9000, wird aufgehoben.

Waren können nur unter bestimmten Voraussetzungen vorübergehend ein- oder ausgeführt werden. Massgebend sind unter anderem der Verwendungszweck, der Verwender sowie der Eigentümer. Ändert sich während des Verfahrens eine dieser Voraussetzungen, muss die anmeldepflichtige Person in bestimmten Fällen eine neue Zollanmeldung einreichen.


Der Zollansatz für Fleischeinfuhren wird auf den 1. Januar 2016 erhöht. Nach wie vor kann 1 Kilogramm Fleisch zollfrei eingeführt werden. Jedes weitere Kilogramm kostet CHF 17.- Zoll bei einer Menge bis 10 Kilogramm. Danach sind neu für jedes weitere Kilogramm CHF 23.- Zoll zu bezahlen

Ab sofort wird es möglich sein, Sendungen, die persönlich an privilegierte Empfänger adressiert sind, auch im Paketpost- und Kurierverkehr ohne Formular 14.60 abgabenfrei zu veranlagen.

Mit der Änderung vom 28. Oktober 2015 hat der Bundesrat den Artikel 16 der Schlachtviehverordnung (SV; SR 916.341) angepasst. Damit wird der Begriff «Nierstücke» weitergehend präzisiert.



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